Finanz- und Wirtschaftsausschuss

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Bericht aus der Arbeit des Finanz- und Wirtschaftsausschusses für das Jahr 2020

 

Zuständig für die Bereiche: Finanz- und Haushaltswesen, Steuern und Abgaben, Grundstücksangelegenheiten, Tourismus, Wirtschaftsförderung, Brandschutz

 

Zusammensetzung: 9 Mitglieder

 

Mitglieder der KWG: Kathrin Witt, Sönke Paulsen, Jan Petersen, Fiete Reese

 

Das Jahr 2020 ist von der Corona Pandemie stark beeinflusst und hat erhebliche Auswirkungen auf die Finanzkraft der Gemeinde und die Arbeit im Ausschuss.

Die Arbeit im Ausschuss 2019 war geprägt von einer möglichen und auch notwendigen Konsolidierung des Haushaltes der Gemeinde. 

Wesentliche Parameter und Eckwerte dazu wurden und werden von der Bundes- und Landespolitik bestimmt wie die Auswirkungen des neuen Finanzausgleichsgesetzes im Land und im Kreis ab 2021, die Auswirkungen der KiTa-Reform im Jahre 2020 und die kommende Grundsteuerreform ab 2021.

 

Aufgrund der Haushaltssituation zu Beginn des Jahres 2020 mussten zunächst wichtige Projekte wie beispielsweise der Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Ellund oder der Laufbahn am Schulzentrum zurückgestellt werden. Der Um- und Erweiterungsbau des Feuerwehrhauses Haurup/Hüllerup ist bis auf kleinere Arbeiten abgeschlossen. In Jarplund konnte 2019/20 ein neues Feuerwehrgerätehaus erstellt und eingeweiht werden.

 

Der erhebliche kurzfristige Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der Corona Pandemie ab März 2020 führte nach Ostern 2020 zu einer kurzfristigen vorübergehenden Haushaltssperre, wobei nur noch notwendige und vertraglich zugesicherte Ausgaben zu leisten waren. Diese konnte dann durch einen Nachtragshaushalt Ende Juni 2020 aufgehoben werden, wobei aufgrund der Finanzsituation in vielen Bereichen Abstriche an geplanten Investitionen gemacht werden mussten. 

Beispiele von Kürzungen: Außenanlagen Kindergarten Weding, Lüftungsanlage Schaulandhalle, Außensportanlagen Schule Handewitt etc.

Der Rettungsschirm des Bundes wie des Landes führt nunmehr Ende des Jahres 2020 zu einer Entspannung des Haushaltes führen. Es kann für 2020 mit einem ausgeglichenen Haushalt gerechnet werden, allerdings werden die Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2021 und 2022 voraussichtlich sinken.

Um die Finanzkraft der Gemeinde zu stärken wurde im November 2020 beschlossen, den Hebesatz für die Grundsteuer B von 330% auf 370% ab 2021 zu erhöhen. Der Antrag der KWG auf Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer A – aus Gründen der Gleichheit – wurde in der der Gemeinderatssitzung vom 24.11.2020 abgelehnt. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer soll aus Gründen der derzeitigen Belastung vieler Betriebe aufgrund von Corona erst 2022 erhöht werden. 

Der Ausbau des Glasfasernetzes, an dessen Kosten die Gemeinde nicht unerheblich beteiligt ist, kann weiter erfolgen; der Baubeginn fand am 02.12.2020 im Ortsteil Hüllerup statt. 

Der Ausbau des Reitwegenetzes insbesondere mit der Anbindung von Jarplund wurde und wird geplant.

Erfreulicherweise kann jetzt im Stiftungsland ein Teil der alten Panzerstrecke als Pferde-Trailer Abstellfläche genutzt werden.

Bericht aus der Arbeit des Finanz- und Wirtschaftsausschusses 2018

 

Zuständig für die Bereiche: Finanz- und Haushaltswesen, Steuern und Abgaben, Grundstücksangelegenheiten, Tourismus, Wirtschaftsförderung, Brandschutz

Zusammensetzung: 9 Mitglieder

Mitglieder der KWG: Friedrich Reese (Gde Vertr.), Vertreter: Sönke Paulsen (Gde. Vertr.), Kathrin Witt (Bürger. Mitglied), Jan Petersen (Stv. bürgerlMitglied)

 

Nach der Kommunalwahl wurde der Ausschuss im Juni 2018 - entsprechend den Wahlergebnissen - neu zusammengesetzt. Der KWG stehen zwei von insgesamt neun Sitzen im Ausschuss zu. 

 

Die bisherige Arbeit im Ausschuss war dominiert von der Aufstellung der Nachtragshaushalte für 2018, der aufgrund geringerer Einnahmen, bei trotzdem steigenden Kosten für die Ausgaben in Bildung, Infrastruktur der Gemeinde und vielen Investitionen leider mit einem Fehlbetrag von 1,6 Mio. Euro abschloss.

 

Die bleibenden Einnahmedefizite bestimmten auch die Aufstellung des Haushalts für 2019, der in seiner ersten Ausgabe ebenfalls ein hohes Defizit von ca. 2,7 Mio. Euro aufweist. Jedoch konnten dabei bisher die Steuerbelastungen für die Bürger 2019 erneut stabil gehalten werden. 

 

Wichtige Investitionen, wie z.B. die Bauten der Gerätehäuser für die Feuerwehren Jarplund und Haurup-Hüllerup, sowie den Bau eines neuen Sportplatzes im Ortsteil Handewitt, für die Stabilisierung des Schul- und Vereinssports, aber auch um die Freiraumplanung an der Siegfried-Lenz-Schule weiter voranzubringen, können trotzdem erfolgen. 

 

Gerade die Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit unserer freiwilligen Feuerwehren, zudem die Verbesserung des Schulumfeldes, liegt uns sehr am Herzen, und spielt eine wichtige Rolle in unserer Ausschussarbeit. Auch der Ausbau des Breitbandnetzwerks in den Außenbereichen unserer Gemeinde wird weiter ausgeplant und fortgeführt. 

 

Insgesamt gilt es, im Fortgang der Entwicklung der Finanzen in 2019 zu entscheiden, welche weiteren Investitionen im Sinne des Gemeinwohls für die Bürger mit klarer Priorität voran zu bringen sind, und worauf wir aufgrund der schwierigen finanziellen Lage zunächst verzichten müssen. Dies werden wir im weiteren Verlauf der Wahlperiode sicherlich häufig abzuwägen haben. Daher sind wir interessiert, nachhaltig und gut wirkende Entscheidungen im Bereich der Finanzen zu treffen.  

 

Begleitet von großem Interesse der Bürger wurde die Ausbaubeitragssatzung aufgehoben. Dies entlastet direkte Anlieger, ist aber nun eine Gesamtausgabe aller Bürger. Dem konnten auch wir zustimmen. 

 

Ein kleineres Thema im Ausschuss ist weiterhin das Reit- und Spazierwegenetz, da hier hin und wieder Änderungen vorgenommen werden müssen, aber auch der Ausbau in die Ortsteile weiter betrachtet und vorbereitet wird. 

 

Das Netz trägt einen großen Anteil zur Naherholung und für den Tourismus in Handewitt bei. Bislang gab es sehr viel positive Resonanz zu diesen Wegen.

Bericht aus der Arbeit des Finanz- und Wirtschaftsausschusses 2017

Zuständig für die Bereiche: Finanz- und Haushaltswesen, Steuern und Abgaben, Grundstücksangelegenheiten, Tourismus, Wirtschaftsförderung, Brandschutz

Zusammensetzung: 9 Mitglieder

Mitglieder der KWG: Gerhard Beirer (Vorsitzender), Jan Petersen, Dieter Neugebauer und Klaus Neitzel 

  • Durch die positive Finanzlage in 2017 konnten viele Projekte in unserer Gemeinde verwirklicht und angegangen werden, wie Sie den Berichten aus den Ausschüssen entnehmen konnten.

  • Bedeutende Anschaffungen für die Ortswehren wurden vorgenommen und werden in 2018 fortgesetzt; z. B. Beginn Neubau für die Ortswehr Jarplund, Erweiterung und Umbau für die Ortswehr Haurup–Hüllerup, Ausrüstung der Einsatzkräfte mit neuer Einsatzschutzbekleidung.

  • Mit neu geschaffenen Reit- und Spazierwegen konnte ein wesentlicher Teil für die Verbesserung von Naherholung und Tourismus begonnen werden. 

  • Nach ersten Bilanzen schließt der Haushalt 2017 mit einem guten Plus; eine steuerliche Mehrbelastung entfiel und ist auch für 2018 nicht erforderlich. Dies ist einer soliden und sorgfältigen Finanz- und Ausgabenpolitik zu verdanken. 

  • Das bereits beschlossene Jahresbudget 2018 gibt uns zudem die Möglichkeit mit hohen Investitionsanteilen die positive Gestaltung für verbesserte Dienstleistungen in allen Bereichen fortsetzen zu können. 

  • Auf den Gebieten der Wirtschafts- und Entwicklungsgesellschaft (WEG) konnten weitere neue Betriebe angesiedelt werden.